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Rücktritt in der Funktion als Ausbilder

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    Rücktritt in der Funktion als Ausbilder

    Der Arbeitgeber verlangt vom Ausbildungsverantwortlichen gegen rechtliche bzw. gesetzliche Vorschriften zu verstoßen.
    Welche Möglichkeit hat der Verantwortliche von seinem Amt zurückzutreten?

    #2
    AW: Rücktritt in der Funktion als Ausbilder

    Hallo Magontec,

    wie genau ist denn die Situation?
    Der Arbeitgeber kann nicht von Ihnen verlangen, gegen geltendes Recht zu verstoßen.
    Vielleicht gibt es ja ein Missverständnis, das sich klären lässt.

    Viele Grüße

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      #3
      AW: Rücktritt in der Funktion als Ausbilder

      Hallo,
      es handelt sich um einen klaren Verstoß gegen das AGG. Es liegen keine Missverständnisse vor.
      Mit welcher Frist kann der Verantwortliche zurücktreten. Kann der AG das ablehnen?
      VG

      Kommentar


        #4
        AW: Rücktritt in der Funktion als Ausbilder

        Hallo Magontec,

        bitte beachten Sie, dass hier im Rahmen des Forums keine verbindliche Rechtsauskunft erteilt werden kann. Grundsätzlich sollte sich der Sachverhalt wie folgt darstellen:

        Zunächst kann ein Arbeitgeber von einem Ausbilder nicht verlangen gegen rechtliche Vorschriften zu verstoßen. Insofern ist ein Ausbilder nicht verpflichtet Anweisungen, die tatsächlich gegen geltendes Recht verstoßen, auszuführen.

        Darüber hinaus kann ein Arbeitnehmer, der durch den Arbeitgeber zum Ausbilder bestellt worden ist, von dieser Funktion durch den Arbeitgeber bzw. auf Verlangen des Betriebsrates (§ 98 Abs. 2 BetrVG) wieder abberufen werden. Die Abberufung meint dabei den Entzug der übertragenen Aufgaben zur Durchführung von Berufsbildungsmaßnahmen und den Entzug der entsprechenden Verantwortung. Diese ist allerdings strikt zu trennen von der Kündigung des Arbeitsverhältnisses (Trennungsprinzip). Das Arbeitsverhältnis des bestellten Ausbilders bleibt von einer Abberufung grundsätzlich unberührt, sofern – was rechtlich nicht unproblematisch ist – im Arbeitsvertrag nicht eine entsprechende Bedingung aufgenommen worden ist.

        Ob überdies die Funktion von Seiten des Ausbilders einseitig aufgegeben werden kann, hängt in der Regel von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Ausbilder seine Funktion durch (schriftliche) Erklärung gegenüber dem Arbeitgeber aufgeben kann. Da über die Bestellung als Ausbilder meist – bereits aus Beweisgründen – eine schriftliche Vereinbarung (z.B. im Arbeitsvertrag oder als Nebenabrede zum Arbeitsvertrag) getroffen wird, richtet sich auch die Aufgabe der Funktion als Ausbilder in erster Linie nach den vertraglichen Vorgaben. Insofern kann z.B. der Arbeits- oder Dienstvertrag Einzelheiten zu Form- und Fristerfordernissen regeln, die zu beachten sind. Ggf. ist dabei auch danach zu differenzieren, ob die Tätigkeit als Ausbilder haupt- oder nebenberuflich erfolgt.

        Vielleicht hilft das weiter!
        Viele Grüße

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