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JArbSchG - Wie ist § 1 Abs. 1 auszulegen?

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    JArbSchG - Wie ist § 1 Abs. 1 auszulegen?

    Vielen Dank für die Antworten - die bestätigen das, wie ich die Gesetze auslegen würde : )

    § 1 Geltungsbereich
    (1) Dieses Gesetz gilt für die Beschäftigung von Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind, ...

    Mein Dozent meinte, es gilt immer der 1.1. eines Jahres. Wer am Jahresanfang noch nicht volljährig ist, der gilt das ganze Jahr als dann nicht volljährig, auch wenn er mitten im Jahr (oder ganz krass am 2.1. eines Jahres) volljährig wird.

    Beim § 19 (Urlaub) steht es direkt im Paragraphen: "....mindestens 25 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahrs noch nicht 18 Jahre alt ist."

    Aber gilt das auch für das ganze Gesetz?

    Ich danke für die Antworten - bitte mit Gesetzesgrundlage, wenn die Lösung nicht im JArbSchG steht.
    Zuletzt geändert von SusanneHH72; 30.10.2012, 07:37.

    #2
    Hallo,

    ich versuchs mal

    Zitat:
    Ziel ist es, aus der Tätigkeit drohende Gefahren für die allgemeine Entwicklung der Jugendlichen und Kinder, insbesondere ihrer Arbeitskraft und Gesundheit, zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund geht das Gesetz von einem weit auszulegenden Begriff der "Beschäftigung" und nicht nur vom Arbeitsverhältnis als Anknüpfungstatbestand aus.

    Das Gesetz gilt für die Beschäftigung von Kindern[1] oder Jugendlichen[2] im Bereich der Bundesrepublik. Ohne Bedeutung ist, ob es sich um ein Berufsausbildungs- oder ähnliches Ausbildungsverhältnis (z. B. Praktikum oder Volontariat), ein Arbeits- oder Heimarbeitsverhältnis oder ein sonstiges Dienstleistungsverhältnis handelt, die der Arbeitsleistung von Arbeitnehmern oder Heimarbeitern ähnlich ist[3]. Ausnahmen gelten für die Beschäftigung durch die Eltern oder sonstige Personensorgeberechtigte im Familienhaushalt und für geringfügige Hilfeleistungen, soweit sie gelegentlich aus Gefälligkeit oder aufgrund familienrechtlicher Vorschriften oder in Jugendhilfe- oder Behinderteneinrichtungen erfolgen[4].

    §19 JarbSchG bezieht sich lediglich auf den Urlaubsanspruch und dessen Staffelung je nach Alter des Jugendlichen vgl. §19 Abs. 2. und legt den Anspruch für das betr. Kalenderjahr fest, hier soll lediglich eine Zwölftelung vermieden werden (meine Urlaubsberechnung z.b. 07/12 mit 30 Werktage und 5/12 mit 27 Werktage usw.) In diesem Text wird aber immer wieder der Titel "Jugendlicher" wiederholt.

    Als Rechtsgrundlage für die Definition Erwachsener gibt es nicht viel was ich anbieten kann:
    - § 2 BGB
    - § 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII
    - § 1 JGG

    Die Argumentation des Dozenten hinkt meiner Auffassung nach. Und ist hinsichtlich gelebter Praxis für mich nicht nachvollziehbar. Festzustellen bleibt, dass das JArbSchG mit Vollendung des 18. LJ in seiner Anwendung endet.

    Ist dein Dozent evtl. in Vereinen tätig. Hier ist es so geregelt, dass ein Jugendlicher der z.b. am 02.01. eines Jahres volljährig wird, trotzdem noch bis zum Jahresende als Jugendlicher starten darf. Ist aber reine Spekulation und hat mit deinem Problem ansich nichts zu tun.

    Die vorgehensweise wäre für mich folgende. Wenn die Auskunft mündlich gegeben wurde, würde ich das ganze nochmals schriftlich anfragen und um eine schriftliche Antwort bitten. Desweiteren wäre zu überlegen in der Anfrage den Satz "ich bitte bei der Begründung die Rechtgrundlage zu nennen" mit aufzunehmen.

    Für mich wäre noch interessant in welcher Branche die Tätigkeiet erfolgt bzw. welcher Tarifvertrag hier zum tragen kommt.

    Mit freundlichen Grüßen

    ghosstwind@Ausbilder

    Kommentar


      #3
      Wir beachten den 1.1. nur für den Urlaubsanspruch. Wenn unsere Auszubildende nächstes Jahr am 16.3. volljährig wird, kann sie ab diesem Tag länger arbeiten, braucht weniger lange Pausen, etc. Eben weil sie dann keine "Jugendliche" mehr nach JArbSchuG ist. In §1, Abs. 1 steht nichts vom 1.1., das steht nur bei §19 zum Thema Urlaubsanspruch. Man kann es vielleicht auch rückwärts erklären: weil in §19 der 1.1. explizit genannt wird, ist daraus zu schließen, daß dieses Datum für die vorhergehenden und nachfolgenden Paragraphen nicht gilt, sonst hätte es gleich in §1 gestanden.
      Viele Grüße
      Brita

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